ESPR — Ökodesign für nachhaltige Produkte

Listrar-Zusammenfassung

Die ESPR ist der Rahmen, an dem der Rest des Jahrzehnts hängt. Sie ersetzt die alte Ökodesign-Richtlinie und erlaubt der Kommission, über delegierte Rechtsakte produktgruppenweise Regeln zu setzen — Langlebigkeit, Reparierbarkeit, Rezyklatanteil — und sie erfindet den Digitalen Produktpass: einen maschinenlesbaren Datensatz, der die meisten in der EU verkauften physischen Waren begleiten wird. Die Verordnung selbst nennt keine Produkte. Das tun die delegierten Rechtsakte, Gruppe für Gruppe — Textilien und Möbel stehen im ersten Arbeitsplan, und keine hat bislang ihren Rechtsakt — weshalb ein Register neue Felder ohne Plattformwechsel aufnehmen können muss.

Für wen gilt sie?

• Hersteller, die physische Waren in der EU in Verkehr bringen, unabhängig vom Produktionsort
• Einführer und Händler dieser Waren
• Verkäufer, einschließlich Online-Händler
• Fulfilment-Dienstleister
• Online-Marktplätze und Suchmaschinen (Art. 35)

Wesentliche Pflichten

• Die Ökodesign-Anforderungen erfüllen, die der delegierte Rechtsakt für Ihre Produktgruppe festlegt (Art. 6–8)
• Einen Digitalen Produktpass führen, sobald der Rechtsakt Ihrer Gruppe gilt, mit dem Datenmodell, den Kennungen und Zugangsregeln der Art. 9–11
• Die Passkennung im zentralen Register der Kommission eintragen, bevor das Produkt in Verkehr gebracht wird (Art. 13)
• Große Unternehmen: keine unverkaufte Bekleidung und Schuhe mehr vernichten (Art. 25) und entsorgte Mengen offenlegen (Art. 24)
• Auf Kontrollen der Marktüberwachung und des Zolls antworten, die prüfen, ob ein Pass existiert und sich auflöst (Art. 15)

Wichtige Termine

13. Juni 2024

Angenommen

18. Juli 2024

In Kraft

16. April 2025

Erster Arbeitsplan: Textilien, Möbel, Reifen, Matratzen, Eisen & Stahl, Aluminium

9. Februar 2026

Erster delegierter ESPR-Rechtsakt angenommen: (EU) 2026/296, Ausnahmen vom Vernichtungsverbot, gilt ab 19. Juli 2026. Noch kein Rechtsakt für eine Produktgruppe.

19. Juli 2026

Vernichtungsverbot für unverkaufte Textilien und Schuhe — in Kraft für große Unternehmen (mittlere: 2030)

20. Juli 2026

EU-DPP-Register in Betrieb — Durchführungsverordnung (EU) 2026/1778 vom 16. Juli 2026, in Kraft seit 6. August 2026

4. Quartal 2026

Eisen und Stahl: erster delegierter Rechtsakt für eine Produktgruppe im Zeitplan der Kommission (öffentliche Konsultation am 12. August 2026 beendet)

3.–4. Quartal 2027 → 2029

Zeitplan der Kommission: Textilien, Aluminium und Reifen (3.–4. Quartal 2027), Möbel (2028), Matratzen (2029) — jeder Rechtsakt gilt frühestens 18 Monate nach Inkrafttreten

Erfasste Produkte

• Nahezu alle physischen Waren, die in der EU in Verkehr gebracht werden — der Anwendungsbereich ist „jede physische Ware“, eingeschränkt durch Ausnahmen
• Erste Welle (Arbeitsplan 2025): Textilien und Bekleidung, Möbel, Reifen, Matratzen, Eisen & Stahl, Aluminium
• Nicht erfasst: Lebensmittel, Futtermittel, Arzneimittel, lebende Organismen und Fahrzeuge, die eigenen Typgenehmigungsregeln unterliegen

Pflichten nach Akteur

Hersteller

Nach dem delegierten Rechtsakt gestalten, den Pass erstellen und pflegen, seine Kennung eintragen, technische Unterlagen aufbewahren (Art. 27)

Einführer

Prüfen, ob der Pass existiert und korrekt ist, bevor das Produkt die Grenze überquert (Art. 29)

Händler

Prüfen, ob der Passlink vorhanden ist, bevor das Produkt bereitgestellt wird (Art. 30)

Verkäufer

Den Pass für Kunden am Verkaufsort zugänglich machen, auch online (Art. 31)

Marktplatz

Sicherstellen, dass Angebote den Passverweis tragen, den ihre Produktgruppe verlangt (Art. 35)

Aufzubewahrende Dokumente und Nachweise

• Technische Unterlagen zu jedem erklärten Attribut, aufbewahrt für den im delegierten Rechtsakt genannten Zeitraum
• Die Passdaten selbst, dauerhaft unter einer auflösbaren Adresse für die Lebensdauer des Produkts
• Registrierungsnachweis aus dem EU-Passregister
• Für große Unternehmen: Aufzeichnungen über unverkaufte Waren und deren Verbleib

Sanktionen und Risiken

• Sanktionen legt jeder Mitgliedstaat fest — wirksam, verhältnismäßig, abschreckend ist die Untergrenze, nicht die Obergrenze (Art. 74)
• Nicht konforme Produkte können vom Markt genommen oder am Zoll zurückgewiesen werden (Art. 15)
• Ein Produkt, dessen Pass sich nicht auflöst, ist — sobald sein delegierter Rechtsakt gilt — ein Produkt, das nicht rechtmäßig verkauft werden kann

Wichtige Artikel

• Art. 9–11 — der Digitale Produktpass: was er ist, was er enthält, wie er technisch funktionieren muss
• Art. 13 — das zentrale DPP-Register, in dem jede Passkennung einzutragen ist
• Art. 25 — das Verbot, unverkaufte Verbraucherprodukte zu vernichten (Anhang VII: zuerst Bekleidung und Schuhe)
• Art. 27–35 — Pflichten von Herstellern, Einführern, Händlern, Verkäufern und Marktplätzen
• Art. 74 — Sanktionen

Amtlicher Text

• Verordnung (EU) 2024/1781 — EUR-Lex
• Durchführungsverordnung (EU) 2026/1778 (DPP-Register) — EUR-Lex
• Delegierte Verordnung (EU) 2026/296 (Ausnahmen vom Vernichtungsverbot) — EUR-Lex