Verordnung (EU) 2024/1781

ESPR — Ökodesign für nachhaltige Produkte

Listrar-Zusammenfassung

Die ESPR ist der Rahmen, an dem der Rest des Jahrzehnts hängt. Sie ersetzt die alte Ökodesign-Richtlinie und erlaubt der Kommission, über delegierte Rechtsakte produktgruppenweise Regeln zu setzen — Langlebigkeit, Reparierbarkeit, Rezyklatanteil — und sie erfindet den Digitalen Produktpass: einen maschinenlesbaren Datensatz, der die meisten in der EU verkauften physischen Waren begleiten wird. Die Verordnung selbst nennt keine Produkte. Das tun die delegierten Rechtsakte, Gruppe für Gruppe — weshalb ein Register neue Felder ohne Plattformwechsel aufnehmen können muss.

Für wen gilt sie?

Hersteller, die physische Waren in der EU in Verkehr bringen, unabhängig vom Produktionsort
Einführer und Händler dieser Waren
Verkäufer, einschließlich Online-Händler
Fulfilment-Dienstleister
Online-Marktplätze und Suchmaschinen (Art. 35)

Wesentliche Pflichten

Die Ökodesign-Anforderungen erfüllen, die der delegierte Rechtsakt für Ihre Produktgruppe festlegt (Art. 6–8)
Einen Digitalen Produktpass führen, sobald der Rechtsakt Ihrer Gruppe gilt, mit dem Datenmodell, den Kennungen und Zugangsregeln der Art. 9–11
Die Passkennung im zentralen Register der Kommission eintragen, bevor das Produkt in Verkehr gebracht wird (Art. 13)
Große Unternehmen: keine unverkaufte Bekleidung und Schuhe mehr vernichten (Art. 25) und entsorgte Mengen offenlegen (Art. 24)
Auf Kontrollen der Marktüberwachung und des Zolls antworten, die prüfen, ob ein Pass existiert und sich auflöst (Art. 15)

Wichtige Termine

13. Juni 2024: Angenommen
18. Juli 2024: In Kraft
16. April 2025: Erster Arbeitsplan: Textilien, Möbel, Reifen, Matratzen, Eisen & Stahl, Aluminium
19. Juli 2026: Vernichtungsverbot für unverkaufte Textilien und Schuhe — in Kraft für große Unternehmen (mittlere: 2030)
2026 → 2030: Delegierte Rechtsakte kommen Gruppe für Gruppe; jeder bringt die DPP-Pflicht mit sich

Erfasste Produkte

Nahezu alle physischen Waren, die in der EU in Verkehr gebracht werden — der Anwendungsbereich ist „jede physische Ware“, eingeschränkt durch Ausnahmen
Erste Welle (Arbeitsplan 2025): Textilien und Bekleidung, Möbel, Reifen, Matratzen, Eisen & Stahl, Aluminium
Nicht erfasst: Lebensmittel, Futtermittel, Arzneimittel, lebende Organismen und Fahrzeuge, die eigenen Typgenehmigungsregeln unterliegen

Pflichten nach Akteur

Hersteller: Nach dem delegierten Rechtsakt gestalten, den Pass erstellen und pflegen, seine Kennung eintragen, technische Unterlagen aufbewahren (Art. 27)
Einführer: Prüfen, ob der Pass existiert und korrekt ist, bevor das Produkt die Grenze überquert (Art. 29)
Händler: Prüfen, ob der Passlink vorhanden ist, bevor das Produkt bereitgestellt wird (Art. 30)
Verkäufer: Den Pass für Kunden am Verkaufsort zugänglich machen, auch online (Art. 31)
Marktplatz: Sicherstellen, dass Angebote den Passverweis tragen, den ihre Produktgruppe verlangt (Art. 35)

Aufzubewahrende Dokumente und Nachweise

Technische Unterlagen zu jedem erklärten Attribut, aufbewahrt für den im delegierten Rechtsakt genannten Zeitraum
Die Passdaten selbst, dauerhaft unter einer auflösbaren Adresse für die Lebensdauer des Produkts
Registrierungsnachweis aus dem EU-Passregister
Für große Unternehmen: Aufzeichnungen über unverkaufte Waren und deren Verbleib

Sanktionen und Risiken

Sanktionen legt jeder Mitgliedstaat fest — wirksam, verhältnismäßig, abschreckend ist die Untergrenze, nicht die Obergrenze (Art. 74)
Nicht konforme Produkte können vom Markt genommen oder am Zoll zurückgewiesen werden (Art. 15)
Ein Produkt, dessen Pass sich nicht auflöst, ist — sobald sein delegierter Rechtsakt gilt — ein Produkt, das nicht rechtmäßig verkauft werden kann

Wichtige Artikel

Art. 9–11 — der Digitale Produktpass: was er ist, was er enthält, wie er technisch funktionieren muss
Art. 13 — das zentrale DPP-Register, in dem jede Passkennung einzutragen ist
Art. 25 — das Verbot, unverkaufte Verbraucherprodukte zu vernichten (Anhang VII: zuerst Bekleidung und Schuhe)
Art. 27–35 — Pflichten von Herstellern, Einführern, Händlern, Verkäufern und Marktplätzen
Art. 74 — Sanktionen